Malta wurde vor 20 Jahren EU-Mitglied

Es war die bisher größte EU-Erweiterung: Zusammen mit neun anderen Ländern trat am 1. Mai 2004 auch Malta der Europäischen Union bei. Das Ereignis jährt sich in diesem Jahr zum 20. Mal.

Malta ist das nach Einwohnern (542.000) und Fläche (316 qkm) kleinste Mitgliedsland der EU. Im Europäischen Parlament (EP) stellt es sechs Abgeordnete (MEP). Update vom 22.07.24: Von ihnen sind seit der Europawahl 2024 (Malta wählte am 8. Juni) drei Abgeordnete Mitglied der in Malta regierenden Partit Laburista (PL), die sich im EP der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D Group) angeschlossen hat. Drei Abgeordnete gehören zur Partit Nazzjonalista (PN) und damit zur Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten). Auf die PL entfielen 45,26% der abgegebenen Stimmen, auf die PN 42,02%. Die Wahlbeteiligung betrug 73 %.

Seit 2022 ist die Malteserin Roberta Metsola (PN) Präsidentin des Europäischen Parlaments, dem sie seit 2013 angehört. Sie wurde in der Plenarsitzung am 16.07.24 mit 562 der 699 abgegebenen Stimmen im 1. Wahlgang bis 2027 in dieses Amt wiedergewählt (die erforderliche absolute Mehrheit lag bei 312 Stimmen, Quelle: Website des Europäischen Parlaments).

Wie jedes EU-Land stellt auch Malta ein Mitglied der Europäischen Kommission. Derzeit ist das Helena Dalli (PL) mit Zuständigkeit für das Ressort Gleichstellung (Equality). * Update, siehe Fußnote. Die ständige Vertretung Maltas bei der EU in Brüssel wird derzeit von Marlene Bonnici geleitet.

Malta gehört seit 2007 zum Schengen-Raum und hat 2008 das Maltesiche Pfund durch den Euro als Landeswährung abgelöst. Im 1. Halbjahr 2017 hatte Malta turnusmäßig erstmals die Europäische Präsidentschaft inne; das wird erst im 2. Halbjahr 2030 wieder der Fall sein.

Maltas Weg in die EU

Wie die nachfolgende Timeline zeigt, verlief Maltas Weg in die Europäische Union nicht geradlinig. Bis zum Beitritt waren viele Hindernisse zu überwinden:

• 16. Juli 1990: Malta beantragt die (Voll-)Mitgliedschaft in der EU.
  

• 26. Okt 1996: Die Labour Party (PL) gewinnt die Parlamentswahl in Malta. Die neue Regierung unter Premierminister Alfred Sant (heute ist er Abgeordneter im Europäischen Parlament) verfolgt den Beitritt nicht weiter und strebt stattdessen enge Beziehungen mit der EU unterhalb des Status einer Mitgliedschaft an.
  

• 5. September 1998: Vorzeitige Neuwahlen bringen die konservative Partit Nazzjonalista (PN) zurück an die Regierung. Premierminister Edward Fenech Adami erneuert den Antrag auf Mitgliedschaft.
  

• Dezember 2002: Die Beitrittsverhandlungen werden erfolgreich zum Abschluss gebracht. Malta wird eingeladen, der EU 2004 beizutreten.
  

• 8. März 2003: Ein (nicht-bindendes) Referendum in Malta über die Mitgliedschaft ergibt 53,6 % Ja- und 46,6 % Nein-Stimmen. Oppositionsführer Sant betrachtet das Referendum dennoch als gescheitert. Er argumentiert, unter Berücksichtigung der nicht abgegebenen und ungültigen Stimmen hätten nur 48% der registrierten Wähler für den Beitritt gestimmt.
  

• 12. April 2003: Vorgezogene Neuwahlen, bei denen der EU-Beitritt Maltas das bestimmende Thema war, bringen Klarheit. Die regierende PN von Fenech Adami gewinnt mit großem Abstand vor der PL. Damit ist der Weg für die EU-Mitgliedschaft endgültig frei.
  

• 1. Mai 2004: Malta wird EU-Mitglied (ebenso wie an diesem Tag Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern).
  

• 21. Dezember 2007: Malta tritt dem Schengen-Raum bei.
  

• 1. Januar 2008: Der Euro löst das maltesische Pfund als Zahlungsmittel in Malta ab.
  

• Januar bis Juni 2017: Malta hat zum ersten Mal für ein halbes Jahr den Vorsitz des Rates der Europäischen Union.
  

Update 12.05.24: Malta plante, wie zuvor an dieser Stelle berichtet, für die kommende Legislaturperiode Chris Fearne (PL) als Kommissionsmitglied zu nominieren. Der maltesische Politiker hat jedoch am 10. Mai 2024 bei Premierminister Robert Abela seinen Rücktritt als Vizepremier eingereicht und außerdem erklärt, dass er für eine Nominierung als Mitglied der Europäischen Kommission nicht mehr zur Verfügung stehe. Der Rücktritt erfolgte, nachdem bekannt wurde, dass der Mediziner zusammen mit rund 19 weiteren Personen im Zusammenhang mit der Konzessionsvergabe für zwei Krankenhäuser auf Gozo wegen Betruges und Veruntreuung angeklagt werde. Fearne hatte zwar von seinem damaligen Kabinettskollegen Konrad Mizzi im Jahre 2016 das Amt des Gesundheitsministers übernommen, zu einem Zeitpunkt, als die Krankenhäuser übertragen wurden. Er war jedoch nach eigenem Bekunden nicht mit den vorangegangenen Verhandlungen um den inzwischen von einem Gericht annullierten Krankenhausdeal befasst gewesen. Sein Rücktritt erfolge aus Respekt vor den Institutionen, erklärte Fearne, er sei unschuldig.