Impressionen einer feierlichen Amtseinführung

Im maltesischen Parlament gab es Ende März 2024 bei der Neuwahl des Staatsoberhauptes eine Premiere. Erstmals war für die Wahl eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. So schreibt es der im Jahre 2020 geänderte Artikel 48 der maltesischen Verfassung vor. Maltas neue Präsidentin, Myriam Spiteri Debono, hat sogar alle Stimmen im Parlament auf sich vereinigt. Am 4. April 2024 leistete sie ihren Amtseid und wurde so feierlich, wie man das von Malta kennt, in ihr Amt eingeführt. Im folgenden Beitrag stellen wir Ihnen die neue Präsidentin vor und zeigen die Bilder ihrer Amtseinführung.

Spiteri Debono, die der regierenden (sozialdemokratischen) Partit Laburista (PL) angehört, erhielt bei ihrer Wahl auch alle Stimmen der Opposition, der (christdemokratischen) Partit Nazzjonalista (PN). Ein solches Ergebnis ist keine Selbstverständlichkeit im maltesischen (de facto) Zweiparteiensystem.

Myriam Spiteri Debono ist das 11. Staatsoberhaupt, seit Malta im Jahr 1974 Republik wurde, und sie ist die 3. Frau in diesem Amt. Frühere Präsidentinnen waren Marie Louise Coleiro Preca (Amtszeit: 2014-2019) und Agatha Barbara (1982-1987, † 2002 ). Von der Unabhängigkeit Maltas 1964 bis zur Ausrufung der Republik war die britische Königin Elizabeth II († 2022) Staatsoberhaupt und damit auch Königin von Malta (Reġina ta’ Malta).

Der maltesische Präsident oder die Präsidentin genießt bei der Bevölkerung im Allgemeinen eine große Popularität und großen Respekt. Das Amt hat aber, ähnlich dem des deutschen Bundespräsidenten, überwiegend nur eine repräsentative Funktion. Die Regierungsgeschäfte führt der Premierminister (seit 2020 Robert Abela).

Die neue Staatspräsidentin wurde in Victoria (Rabat) auf Maltas Schwesterinsel Gozo geboren und wohnte zuletzt in Birkirkara auf Malta. Sie hat Universitätsabschlüsse in Englischer Literatur und Linguistik sowie in Jura (Notary Public) und war eine der ersten Frauen, die den Notarberuf im Inselstaat ausübten. Über verschiedene Parteiämter hinaus hatte Spiteri Debono auch bisher schon gesellschaftliche Aufgaben wahrgenommen. So war sie Vorsitzende des Cooperatives Board (Rat der Genossenschaften) und Mitglied der Gender Equality Commission (Gleichstellungskommission), als diese Kommission gegründet wurde.

Sie kandidierte mehrmals für das Parlament, ohne jedoch genügend Stimmen für einen Sitz zu erhalten. Ihr bis dahin höchstes politisches Amt war das der Parlamentspräsidentin (Speaker of the House), das sie zwischen 1996 und 1998, während der Regierungszeit von Premierminister Alfred Sant (PL), ausübte. In Malta kann auch eine Person zum Speaker gewählt werden, ohne bereits dem Parlament anzugehören. Spiteri Debono führte das Parlament im einer turbulenten Zeit, denn ihre Partei verfügte dort nur über eine Stimme Mehrheit. Schon nach knapp zwei Jahren hatte die PL diese Mehrheit wieder verloren, weil der Abgeordnete und frühere Premierminister Dom Mintoff († 2012) der eigenen Partei schließlich seine Stimme entzog und damit die Regierung Sant zu Fall brachte. Die anschließenden vorzeitigen Neuwahlen gewann die oppositionelle PN mit großem Abstand.

Während Parlamentswahlen in Malta mit ihren Massenveranstaltungen der beiden großen Parteien eher an US-Wahlkämpfe erinnern, sind Staatsakte oft sehr feierlich. Und wenn das Staatsoberhaupt vereidigt und ins Amt eingeführt wird, tragen die Feierlichkeiten in der ehemaligen britischen Kolonie fast royale Züge. Zwar läuft im weniger als einem Quadratkilometer kleinen Valletta alles überschaubarer ab als in London. Aber so Einiges scheint man sich bei Krönungsfeierlichkeiten der britischen Monarchie abgeschaut zu haben. Dafür bieten die architektonischen Hinterlassenschaften des Malteserordens, insbesondere der Großmeisterpalast, heute Amtssitz des Staatsoberhauptes, und die St John’s Co-Cathedral eine ideale Kulisse. Die Fassaden beider Bauwerke sind zwar eher schlicht, im Innern entfalten sie aber eine erstaunliche Pracht.

Staatsakte in Malta beginnen denn auch zumeist mit einer Messe in der St John’s Co-Cathedral von Valletta, so auch die Feierlichkeiten zur Amtseinführung von Spiteri Debono. Diese besondere Art des Gottesdienstes trägt den Titel "Feierliche Messe für unser Land". Der Erzbischof von Malta, Charles Scicluna, zelebrierte die Messe, unterstützt von mehreren emeritierten Bischöfen und vom Apostolischen Nuntius für Malta, Erzbischof Savio Hon Tai-Fai, der gleichzeitig Chef des diplomatischen Corps ist. Auch die Tochter der Präsidentin, Elena Capel Cure, Sohn George Spiteri Debono und Schwiegertochter Esmeralda Spiteri Debono trugen mit Lesungen und Gebeten zur Messe bei. Zwei Enkelkinder der gewählten Präsidentin wirkten ebenfalls mit. Der bis dahin noch amtierende Präsident George Vella und alle noch lebenden Amtsvorgänger wohnten der Messe ebenso bei wie Premierminister Robert Abela, ehemalige Regierungschefs, Mitglieder des Kabinetts, Oppositionsführer Bernard Grech, weitere Parlamentsabgeordnete sowie maltesische Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Angehörige der Judikative, Vertreter anderer christlicher Konfessionen und Kirchen, der großen Weltreligionen und Mitglieder des Diplomatischen Corps. Zu Beginn der Messe wurde eine Botschaft des Papstes verlesen. Am Ende erklang die Nationalhymne.

Während vor der Kathedrale die Präsidentenlimousine für den noch amtierenden Präsidenten George Vella und seine Gattin Miriam Vella bereitstand, machte sich die angehende "gewählte Präsidentin" (maltesisch: Il-President-Elett) zusammen mit ihrem Ehemann Antony Spiteri Debono zu Fuß auf den Weg zum Großmeisterpalast, wo später ihre Vereidigung stattfand. Das Informationsamt der Regierung (Department of Information) hatte den Ablauf zuvor in einer Medienmitteilung bekanntgegeben und die breite Öffentlichkeit eingeladen, die designierte Präsidentin auf diesem Weg zu begrüßen. Über die in den Farben Maltas dekorierten Absperrgitter hinweg schüttelte Miriam Spiteri Debono Hände, nahm Umarmungen entgegen und führte, dem straffen Zeitplan entsprechend, kurze Gespräche. Insgesamt war der erste Kontakt mit den Landsleuten in ihrer neuen Rolle freundlich, bisweilen herzlich, auch familiär, aber auch nicht überschwänglich.

Der Weg führte die Spiteri Debonos durch die Republic Street, Vallettas Hauptschlagader, die mit ihren wechselnden Namen wie keine andere die jüngsten Epochen der maltesischen Geschichte widerspiegelt: Strada Reale (Malteser-Ritter), Rue Nationale (napoleonische Besatzung), Kingsway (britische Kolonie und die ersten Jahre der Unabhängigkeit), Republic Street (Republik). Die Straße hatte in ihrer Geschichte schon viele feierliche Ereignisse erlebt. Unvergessen, wie sollte das in diesem katholischen Land anders sein, blieben bei den Maltesern die Papstbesuche. Legendär waren auch die wiederholten Besuche der britischen Königin Elizabeth II, die von 1964 bis 1974 auch Königin des unabhängigen Malta (Reġina ta' Malta) war. Die 2022 verstorbene Queen hatte ein besonderes Verhältnis zu Malta, weil sie, noch Prinzessin, eine Zeit dort verbrachte, als ihr Gemahl Prinz Philip († 2021) in Malta in der Royal Navy diente.

Spiteri Debono hatte mit der Ernennung durch eine Resolution des Parlaments, für die die Verfassung erstmals, wie eingangs erwähnt, eine Zweidrittel-Mehrheit vorschreibt, Ende März die erste Hürde genommen. Ins Amt gelangte sie aber erst durch die Vereidigung, die ebenfalls vor dem Parlament zu erfolgen hat, das zu diesem Anlass zu einer Sondersitzung zusammentrat. Und zwar nicht im modernen, vom italienischen Stararchitekten Renzo Piano (u. a. Centre Pompidou) entworfenen Parlamentsgebäude beim Stadttor von Valletta, sondern im Großmeisterpalast. Von hier aus regierten die Großmeister des Malteserordens. Hier hatten die von Großbritannien entsandten Gouverneure von Malta ihren Amtssitz und von der Unabhängigkeit bis zur Ausrufung der Republik die Generalgouverneure als Vertreter der Königin von Malta. Heute ist der Palast Amtssitz des Staatsoberhauptes und zugleich Museum und eine der bedeutendsten Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt.

Der Großmeisterpalast war bis zum 2015 erfolgten Umzug in das neue Gebäude auch der Sitz des maltesischen Parlaments. Diesmal, zur Vereidigung der neuen Präsidentin, waren die Abgeordneten im repräsentativen Thronsaal des Palastes zusammengekommen. Die Sondersitzung des Parlaments wurde von Parlamentspräsident (Speaker) Angelo (Anġlu) Farrugia mit dem Kreuzzeichen und einem Gebet eröffnet, um sie dann sogleich wieder für einige Minuten zu vertagen, denn als nächstes stand vor dem Palast der Empfang des amtierenden Präsidenten mit militärischen Ehren auf dem Programm. Das militärische Zeremoniell lag ganz in der Obhut der maltesischen Streitkräfte, der Armed Forces of Malta (AFM), ihrer Ehrenformation und ihres Musikkorps. Doch davon später.

Nachdem der amtierende Präsident im Thronsaal eingetroffen war, konnte die Parlamentssitzung mit der Vereidigung fortgesetzt werden. Links neben dem Speaker stehend, schwor Myriam Spiteri Debono, dass sie ihr Amt gewissenhaft ausführen und die Verfassung Maltas nach ihren besten Kräften „bewahren, schützen und verteidigen“ werde. Sie beendete den Eid mit dem religiösen Zusatz „so wahr mir Gott helfe“ und küsste das ihr vom Speaker gereichte Holzkreuz. Sodann setzte sie ihre Unterschrift unter gleich mehrere Ausfertigungen der Eidesformel, die anschließend vom Speaker gegengezeichnet wurden.

Jetzt kommen wieder die Armed Forces of Malta ins Spiel. Zunächst lassen vier Trompeter des Musikcorps im Flur vor dem Thronsaal eine Fanfare erklingen. Anschließend feuern ihre Kanoniere von der Saluting Battery unterhalb der Upper Barrakka Gardens aus vier der Kanonen 21 Schuss Salut zu Ehren der neuen Präsidentin. Das Schauspiel können Touristen in ähnlicher Form täglich um 12:00 Uhr mittags und um 16:00 Uhr erleben. Dann sind es jedoch speziell ausgebildete Darsteller (Reenactors) in traditionellen Uniformen, die unter der Ägide der dem geschichtlichen Erbe Maltas verpflichteten NGO Fondazzjoni Wirt Artna die Kanonen abfeuern.

Nachdem Myriam Spiteri Debono nun vereidigt ist, verliest sie die Proklamation, mit der sie erklärt, dass sie das Amt der Präsidentin von Malta übernimmt. Sie unterzeichnet sodann das Dokument, woraufhin es der Premierminister gegenzeichnet.

Anschließend hielt die neue Präsidentin vor dem Parlament und den geladenen Gästen ihre Antrittsrede, in der sie ein breites Themenspektrum ansprach. Eine englische Übersetzung der Rede (es gilt das gesprochenen Wort …) kann man von der Website des Informationsamtes der Regierung herunterladen. Es würde den Rahmen dieses Feature-Artikels sprengen, die Rede hier wiederzugeben. Nur ein Aspekt sei hier erwähnt: Gleich zu Beginn ihrer Rede gratulierte Spiteri Debono den Verantwortlichen, die dazu beigetragen haben, dass der neue Verfassungsartikel, der für die Wahl des Staatsoberhauptes eine Zweidrittelmehrheit im Parlament vorschreibt, den ersten Test bestanden hat. Ein Scheitern „… wäre kein gutes Zeichen für die Zukunft gewesen, auch nicht in Bezug auf andere Fragen, die ebenfalls einer Abstimmung mit mindestens zwei Dritteln der Abgeordnetenkammer unterliegen“.

Die neue Präsidentin sieht im Erfordernis der Zweidrittelmehrheit ein Instrument, das den Dialog, das Überzeugen und den Kompromiss auf der Grundlage der Wertschätzung der Anliegen aller am Prozess beteiligten Seiten fördere, und zwar „unabhängig davon, ob die Zusammensetzung des Hauses aus zwei politischen Formationen besteht oder, wie es in der Vergangenheit der Fall war, ob mehr als zwei politische Formationen im Haus vertreten sind“. Damit spielte sie auf das de facto Zweiparteiensystem in Malta an. Spiteri Debono sieht die kleineren politischen Gruppierungen bei der Wahl der Mitglieder des Repräsentantenhauses durch das gegenwärtige Wahlsystem benachteiligt: „Diesbezügliche Änderungen würden unser Wahlsystem besser mit dem demokratischen Grundprinzip ‚one person, one vote, one value‘ in Einklang bringen."

Doch zurück zum Programmablauf. Nach der Antrittsrede zeigten sich die Präsidentin und ihr Ehemann auf dem Balkon des Großmeisterpalastes dem auf der gegenüberliegenden Seite des St. George-Platzes hinter Absperrgittern versammelten Publikum. Der größere Teil des Platzes war dem militärischen Zeremoniell vorbehalten. Ebenfalls auf dem Balkon zu sehen waren der Amtsvorgänger, Präsident emeritus George Vella, Premierminister Robert Abela sowie Oppositionsführer Bernard Grech, jeweils an der Seite ihrer Ehefrauen.

Wieder im Palast, erwartete Spiteri Debono ein weiterer feierlicher Akt, diesmal im Ambassador's Room, dem Saal, in dem die in Malta akkreditierten Botschafter dem Staatsoberhaupt sonst ihre Beglaubigungsschreiben überreichen. Hier übernahm die neue Präsidentin die Ämter des Oberhauptes der Xirka (Ehrengesellschaft) Ġieħ ir-Repubblika sowie des Oberhauptes des Nationalen Verdienstordens (National Order of Merit) und wurde, wie dies dem maltesischen Staatsoberhaupt am Tag der Amtsübernahme zusteht, auch selbst Mitglied im Orden, und zwar im Rang eines Companion of Honour. Die Präsidentin verlas die entsprechenden Dokumente und unterzeichnete sie. Zur Bestätigung wurden die Dokumente gegengezeichnet von Premierminister Abela sowie von Kabinettsekretär Ryan Spagnol, der kraft Amtes als Ordenskanzler eingesetzt ist. Außerdem empfing die Präsidentin aus den Händen des Ordenskanzlers die Insignien eines Companion of Honour. Der Zeremonie wohnte auch der Registrator der Ordens bei.

Jedes Jahr am Republic Day (13. Dezember) ehrt die Präsidentin oder der Präsident verdiente Bürger durch Aufnahme in den Verdienstorden oder die Xirka. Bei diesem Anlass werden zwei weitere Ehrenmedaillen, die Midalja għall-Qlubija und die Midalja għall-Qadi tar-Repubblika vergeben. Die Ehrungen erfolgen auf schriftlichen Rat des Premierministers. Ihm steht ein Nominierungsausschuss zur Seite, der ihm Vorschläge für die zu ehrenden Personen unterbreitet. Die heutige Präsidentin war zuletzt (2009 bis 2024) selbst Mitglied dieses Ausschusses.

Auch Nicht-Maltesern können die Auszeichnungen zuteilwerden, dann mit dem Zusatz „honorary“ (ehrenhalber). So erhielt Bernd Schiffarth, der ehemalige Stadtbürgermeister von Adenau, Mitinitiator der Städtepartnerschaft mit Mellieħa und Mitbegründer sowie langjähriger Präsident (bis 2009) der Deutsch-Maltesischen Gesellschaft 2018 die Verdienstmedaille Midalja ghall-Qadi tar-Repubblika (ehrenhalber) aus den Händen der damaligen Präsidentin Marie Louise Coleiro Preca.

Jetzt hat das Protokoll den Höhepunkt im militärischen Zeremoniell der Feierlichkeiten vorgesehen. Zum ersten Mal wird der neuen Präsidentin der National Salute der maltesischen Streitkräfte (Armed Forces of Malta / AFM) zuteil. Zunächst wurden die Präsidentin, ihr Ehemann, der Premierminister und seine Frau vom Kommandanten der AFM, Brigadier Clinton J O'Neill, aus dem Palast auf den St. George Square begleitet, wo die Ehrengarde der AFM angetreten ist. Die Zeremonie begann mit der Nationalhymne, gespielt vom Musikkorps der AFM. Danach schritt die Präsidentin in Begleitung von Brigadier Clinton J O'Neill auf dem Roten Teppich die Ehrenformation ab. Dabei inspizierte sie die Ehrengarde und deren Colour Party, das sind die Fahnenträger mit der Standarte des Präsidenten und der Standarte der Streitkräfte.

Ungewöhnlich war die musikalische Untermalung der „Inspection of the Guard“. Das Musikkorps spielte Over the Waves (Originaltitel: Sobre Las Olas), einen weltberühmten Walzer des mexikanischen Komponisten Juventino Rosas (1868- 1894). Die Reihe der Interpreten des Walzers reicht von Mario Lanza bis zu den Beach Boys.

Zurück auf dem Podest, schaute die Präsidentin anschließend dem Überflug von zwei Helikoptern der AFM über den St. George's Square zu, der ihr zu Ehren stattfand. Überhaupt hatten die AFM einen wesentlichen Anteil am Gelingen der Feierlichkeiten. Alles lief mit erstaunlicher Synchronität ab. Dies gilt sowohl für die Paraden, Exerziervorführungen und Musikdarbietungen der Soldatinnen und Soldaten als auch für die exakte Zeitplanung der Salutschüsse auf der gut 400 Meter vom Palast entfernten Saluting Battery sowie für den Hubschrauber-Überflug unmittelbar nach der Inspektion der Ehrengarde durch die Präsidentin.

Auch auf das Publikum machten die Ehrengarde und das Musikkorps in ihren Paradeuniformen mit ihren Aufritten vor dem Parlament, entlang der Republic Street und schließlich auf dem St George's Square Eindruck. Allein auf dem Platz vor dem Großmeisterpalast absolvierte die AFM an diesem Tag drei National Salutes (für den scheidenden Präsidenten, die neue Präsidentin und den Premier) sowie einen "General Salute" für ihren Kommandanten.

Selbstverständlich begleitete die AFM auch die anschließende Kranzniederlegung durch die Präsidentin beim Kriegsdenkmal (War Memorial) in Floriana, vor den Toren Vallettas, das an die Toten des ersten und zweiten Weltkriegs erinnert. Dabei sorgte diesmal ein Dudelsackpfeifer des AFM-Musikkorps für die musikalische Umrahmung des Zeremoniells.

Den Weg zum Kriegsdankmal und später in ihre offizielle Residenz im San Anton Palace in Attard legten Myriam Spiteri Debono und ihr Ehemann in der Präsidentenlimousine zurück, einer Austin Princess. Zum Fuhrpark gehören zwei dieser Modelle.

Bei der anderen „Princess“ handelt es sich um eine konvertible Version. Beide sind weit mehr als ein halbes Jahrhundert alt und wurden vom einem Fahrer im Dienste des Staatsoberhauptes, der auch Mechaniker ist, selbst restauriert. So jedenfalls lesen wir es in einem Artikel im „Malta Independent“ vom Dezember 2015.

Als die Präsidentin mit ihrem Ehemann am Nachmittag im San Anton Palace ankam, hatte sie wieder Hände zu schütteln. Ihr wurden die Angestellten des Palastes vorgestellt. Anschließend kamen nacheinander der Premierminister und der Oppositionsführer zu einen Höflichkeitsbesuch in die Residenz. Damit endete für Myriam Spiteri Debono der erste Tag im Amt der Präsidentin, jedenfalls der offizielle Teil.